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Laufzeitverlängerung

Im Jahr 2002 wurde im deutschen Atomgesetz der Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernkraftwerke fest verankert. Der Ausstieg wurde in einem Konsens zwischen der rot-grünen Regierung und den Kraftwerksbetreibern ausgehandelt worden. Kurz nach Inkrafttreten des Beschlusses wurden bereits das KKW Stade und das KKW Obrigheim stillgelegt. In den Folgejahren sollten weitere Kraftwerke folgen. Für die jeweiligen AKWs wurden jedoch Reststromproduktionsmengen festgelegt, die einige Betreiber dazu veranlasste, ihre kurz vor der nächsten Bundestagswahl ausstehende Stilllegung längst möglich heraus zu zögern. So umgingen z.B. das von EnBW geführte Neckarwestheim 1 und das von der RWE geführte Biblis ihrer Schließung.

Bereits im Koalitionsvertrag zur Bundestagswahl in 2009, hielten die CDU, die CSU und die FDP fest, dass sie die Änderung des Atomgesetzes bei einem Wahlsieg ändern würden.

Vom  Bundesumweltminister Norbert Röttgen wurde eine Laufzeitverlängerung von bis zu 8 Jahren gefordert, während Rainer Brüderle dagegen eine Verlängerung von mehr als 15 Jahren befürworte.

Nach hitzigen Debatten wurde von der Bundesregierung beschlossen, dass ältere Atommeiler, die vor 1980 ans Netz gingen, nur noch maximal 8 Jahre weiter betrieben werden dürfen und neuere bis zu 14. Hinzu kommt, dass die Kraftwerksbetreiber eine Jährliche Brennelemente Steuer an den Fiskus zur entrichten haben und ca. 1,4 Milliarden Euro bereitstellen, um den Ausbau Erneuerbarer Energien zu fördern.

Am 28. Oktober 2010 wurde die Laufzeitverlängerung durch die Bundesregierung beschlossen.

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